Die Regierung inszeniert Demos für den eigenen Machterhalt – und Heidelberg ist ganz vorne mit dabei. Wir haben die Veranstaltung besucht, Interviews mit einigen Teilnehmern geführt und unsere Eindrücke von der Demonstration „Gemeinsam gegen rechts“ in Videos festgehalten.

In zahlreichen Städten gehen Menschen auf die Straße, um „Zeichen“ zu setzen. Parolen wie „Hass macht hässlich!“, „Alle hassen Nazis!“ oder „Nie wieder 1933!“ sind allgegenwärtig. Doch welche Verbindung besteht eigentlich zwischen diesen Slogans und dem Antifaschismus?

Die Nazis verfolgten eine Politik der Unterdrückung jeglicher Opposition und Kritik. Nach 1933 wurden die Möglichkeiten zur freien Meinungsäußerung, Pressefreiheit und politischen Aktivitäten massiv eingeschränkt. Damit begann ein beispielloses Terroregime, das die schlimmsten Verbrechen der Geschichte vorbereitete.

Opposition und Widerspruch verbieten, um die Demokratie zu schützen?

Seit Jahren gehen Menschen auf die Straße, um gegen Einschränkungen der Meinungsfreiheit, der Pressefreiheit und der Grundrechte zu demonstrieren. Dafür wurden sie unter anderem als „Schwurbler“ oder „Verschwörungtheoretiker“ aber immer wieder auch als „Rechtsextreme“ beschimpft. Jene aber, die in diesen Tagen zu Tausenden durch deutsche Innenstädte ziehen, wollen Grundrechte einchränken und Oppositionsparteien verbieten. Ironischerweise werden sie dafür als Verteidiger der Demokratie gelobt.

Für ihre Verbotsphantasien brauchen sie keine Argumente. „ALLE hassen Nazis“ scheint ihnen Rechtfertigung genug. Differenzierungen und sachliche Auseinandersetzungen sind dabei nicht erwünscht. Beseelt vom wahnhaften Glauben an ihre eigene moralische und intellektuelle Überlegenheit scheint es für sie keine Grenzen mehr zu geben.

Hass und Hetze, gegen die hier vorgeblich demonstriert wird, scheint das akzeptierte Ausdrucksmittel dieser „Widerstandskämpfer“ im Auftrag der Regierung zu sein. An ihren Schildern und Slogans sieht man: Regeln des Anstands gelten nicht mehr. Jede Beleidigung ist erlaubt. Es geht ja gegen Nazis. Aufrufe zur Gewalt („Nazis in die Fresse“ oder „Höcke in den Neckar“) stehen neben Pöbeleien („Nazis haben kleine Pimmel“ oder „AFD zurück ins Arschloch aus dem sie gekrochen kam“).

Niemand scheint sich daran zu stören, dass hier eine Sprache verwendet wird, die roh und hetzerisch den Gegner vollkommen entmenschlicht. Sollte in Heidelberg ein „Pranger für Nazis“ errichtet werden, würden Menschen vermutlich aus allen Richtungen herbeiströmen.

Die Hexenjagd ist eröffnet.

Die AFD wird ohne mit der Wimper zu zucken mit den deutschen Nationalsozialisten des dritten Reichs gleichgesetzt, die für millionenfachen Mord, Krieg, Zerstörung und unsagbares Leid verantwortlich sind.

Wer zögert und sich an dieser verabscheuungswürdigen Verharmlosung des Nazi-Terrors nicht beteiligen will, wird von diesen „mutigen“ Demokraten schnell selbst zum „Rechten“ erklärt. Wer noch Fragen hat, macht sich heute verdächtig. Vielleicht selbst ein Nazi?

Die Hexenjagd ist eröffnet. Es ist beunruhigend zu beobachten, wie Menschen über die Jahrhunderte immer wieder aufs Neue durch plumpe Propaganda aufgestachelt werden können. Bildung hilft dagegen offenbar nicht.

Während sie „Alle zusammen gegen den Faschismus“ rufen, bewegen sich die Massen in Richtung einer neuen Form des Totalitarismus.

Wir sehen die Zeichen, die heute bei den Massendemonstrationen „gegen rechts“ gesetzt werden. Und diese Zeichen gefallen uns nicht! Wir erinnern uns daran, wie diese „Anständigen“ während der Corona-Jahre ihre Mitbürger mit abweichender Meinung im Namen der Solidarität aus der Gesellschaft ausgeschlossen haben. Und wir fürchten, dass diese „Anständigen“ zu weit mehr fähig sind.

Das ist kein Widerstand.

Hier demonstrieren Menschen, die in den letzten Jahren die Regierungspropaganda aufgesogen und verinnerlicht haben. In jedem, der noch selbst denken will, sehen sie eine Gefahr. Sie haben gegen Mitmenschen gehetzt und jede noch so unsinnige und menschenverachtende Anordnung befolgt. Wir sehen hier keine Widerstandskämpfer. Wir sehen keine Begeisterung für eine offene und vielfältige Gesellschaft. Mit Regenbogenflaggen bewaffnet brüllt hier die Fratze des Faschismus und droht allen, die sich nicht einreihen und mitmarschieren wollen.

Wir marschieren da nicht mit. Wer mit der Regierung gegen die Opposition demonstriert, leistet keinen Widerstand.

Was wir sehen, ist kein Protest. Es ist eine Parade! Da protestieren wir lieber weiter. Ohne den Segen der Regierung, aber gegen JEDE Form von Faschismus!
Eure IDA