Für unsere Kampagne zur Heidelberger Gemeinderatswahl am 9. Juni haben wir unsere fünf wichtigsten Botschaften, die „IDA-DENKZETTEL“, als Plakate und Flyer in die Öffentlichkeit gebracht. Wir starten jetzt auch online mit dem ersten Denkzettel: „Meinungsfreiheit statt Denkverbote“
Laut einer aktuellen Erhebung des Statistischen Bundesamtes sind 44 Prozent der Befragten inzwischen der Auffassung, dass sie beim Äußern ihrer freien Meinung vorsichtig sein müssen.* Dieses Ergebnis ist einer freien Demokratie unwürdig. Und in Heidelberg?
Schön klingende Erklärungen und ihre Wirklichkeit
In diesem Jahr verabschiedete der Gemeinderat eine Erklärung, mit der er für Vielfalt, ein respektvolles Miteinander und die Chancengleichheit aller Menschen in der Stadt eintritt. Das begrüßen wir. Doch wie ist es tatsächlich um die Meinungs-Vielfalt bestellt? Immer öfter erleben wir Heidelberger Bürger, die privat völlig anders sprechen als öffentlich. Führende Repräsentanten äußern sich unter vier Augen kritisch z.B. zu Klima, Gender oder Corona, aber stets mit dem Hinweis: „Sagen Sie bloß nicht, dass dies von mir kommt.“
Kein Wunder. Sie müssen mit einer öffentlichen Diffamierung rechnen – ausgehend von Mitbürgern, die unter beschönigenden Überschriften wie „Demokratie fördern“ knallharte Desinformation und aggressive Ausgrenzung anderer Meinungen betreiben. Wir sehen Teile des Gemeinderats und öffentlich geförderte Organisationen daran beteiligt – unter dem Applaus der RNZ.
Kritiker müssen in Heidelberg mit gesellschaftlichen und beruflichen Nachteilen rechnen
Ganz besonders wirkungsvoll ist es, unbequeme Meinungen als rechts oder rechtspopulistisch zu bezeichnen, sprich Kritikern zu unterstellen ein Nazi zu sein. Dieser anmaßende und ungeheuerliche Vorwurf selbst gegen rein sachlich argumentierende Bürger bedeutet, u.U. dem öffentlichen Druck ausgesetzt zu sein, aus Vereinen ausgeschlossen zu werden oder sogar seinen Arbeitsplatz zu verlieren. Bemerken die Verantwortlichen nicht mehr, dass sie genau die Mittel einsetzen, die sie ihren politischen Gegnern vorwerfen?
Das alles hat mit einem respektvollen Miteinander und Chancengleichheit wenig zu tun. Und das muss aufhören.
Wer IDA wählt, wählt die Meinungsfreiheit
Wir stehen für eine offene Debatte um die besten Argumente, um so die besten Lösungen für unsere Stadt zu finden. Dafür werden wir uns grundsätzlich freundlich, aber angstfrei und hartnäckig einsetzen. Versprochen!
Am 9. Juni 2024: IDA wählen – für Vernunft statt Ideologie!
