Die Corona-Krise hat tiefe Spuren in Justiz, Politik und Wissenschaft hinterlassen. Während Maßnahmenkritiker weiterhin verfolgt werden, bleibt die Strafverfolgung echter Verbrechen oft aus. Gleichzeitig erhalten regierungsnahe NGOs großzügige Subventionen, um oppositionelle Stimmen – sowohl innerhalb als auch außerhalb des Parlaments – zu bekämpfen. Und immer häufiger treten Wissenschaftler als moralische Instanz auf, die uns nicht nur erklären, was wir zu denken haben, sondern auch, wen wir besser nicht wählen sollten. Darüber spricht Kay Klapproth von IDA mit dem Juristen und Hochschullehrer Prof. Dr. Martin Schwab.

Die Themen:

Justiz in der Corona-Krise: Das Bundesverfassungsgericht weigert sich, die eigenen Fehlurteile zu überprüfen. Maßnahmenkritiker werden im ganzen Land weiterhin verfolgt, während eine „überlastete“ Justiz sich immer weniger um wirkliche Verbrechen kümmern kann.

Geldsegen für NGOs: Eine angebliche Zivilgesellschaft wird vom Staat massiv subventioniert und bekämpft die parlamentarische und ausserparlamentarische Opposition. Was ist von Nicht-Regierungsorganisationen zu halten, denen Regierungsnähe offenbar wichtiger ist als Bürgernähe? Wer Fragen dazu hat oder Transparenz fordert, wird plötzlich zum Feind der Demokratie erklärt.

Wissenschaft gegen Demokratie? Immer öfter wenden sich Wissenschaftler an die Öffentlichkeit und schwingen sich zu intellektuellen und moralisch überlegenen Instanz auf. Kritik und Skepsis haben in der institutionalisierten Wissenschaft immer weniger Platz. Ist diese „Wissenschaft“ noch auf der Suche nach Wahrheit? Oder sind Autorität und Dogmatismus heute die bestimmenden Größen? Was sind die Ursachen für die fehlende Unabhängigkeit im heutigen Wissenschaftssystem?